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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Friesland Led
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige
Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Friesland Led ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller
eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Zuvor eingegangene Aufträge werden nach den zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit
Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
Mit Absenden der Bestellung, gibt der Kunde bei uns eine verbindliche Bestellung, der Geräte welche
im Warenkorb / Bestellübersicht aufgelistet sind auf.
Der Kaufvertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung, nach Prüfung aller Angaben zustande,
nicht durch die vom Server automatisch
generierte Bestellübersicht.
3. Lieferung und Zahlung
Alle unsere Preise enthalten die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung in zumutbarem Umfang vorzunehmen, sofern dies für eine
zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen
werden mit einem Zuschlag belegt.
Ab einem Warenwert von 200,01 Euro liefern wir alle Artikel in der BRD ohne gesonderte Berechnung
von Transportkosten zu den nachstehenden Bedingungen aus.
Lieferungen auf Inseln erfolgen frei bis zum Anleger auf dem Festland.
Für Zustellungen auf Inseln wird ein Zuschlag in Höhe von 14,50 Euro erhoben
Im Falle eines Verbraucherwiderrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Bei Lastschriftzahlungen erfolgt der Einzug 14 Tage vor Lieferung.
Für Rückbuchungen im Lastschriftverfahren oder bei Kreditkartenzahlungen, erhebt Friesland Led
eine Kostenpauschale in Höhe von 15,00 Euro, zuzüglich der entstandenen Bankgebühren (15,00 Euro).
Dieser Betrag reduziert sich oder entfällt, sofern der Kunde einen geringeren Schaden
nachweist oder den Nachweis erbringt, dass ihn kein Verschulden trifft.
Friesland Led ist zum Nachweis und der Geltendmachung eines höheren Schadens berechtigt.
Kommt der Kunde den Verpflichtungen aus seiner verbindlichen Bestellung nicht nach und wird die Bestellung
deshalb durch Friesland Led storniert, berechnen wir eine Kostenpauschale in Höhe von 25% des Warenwerts,
mind. aber 50,00 Euro.
Dieser Betrag reduziert sich oder entfällt, sofern der Kunde einen geringeren Schaden
nachweist oder den Nachweis erbringt, dass ihn kein Verschulden trifft.
Friesland Led ist zum Nachweis und der Geltendmachung eines höheren Schadens berechtigt.
4. Lieferzeiten / Lieferung
Falls die Nichteinhaltung einer
Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer
berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach
deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im betroffenen Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers
oder unseres Zulieferers, so können sowohl Friesland Led als auch der Käufer vom Vertrag
zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche,
die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein
gesetzlicher Vertreter der Firma Friesland Led vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Die Zustellung von Paketen erfolgt mit befreiender Wirkung gegen Unterschrift
des Empfängers, seines Ehegatten, eines Nachbarn des Empfängers oder
einer im Geschäft oder Haushalt des Empfängers anwesenden volljährigen
Person - es sei denn, es bestehen begründete Zweifel an deren
Empfangsberechtigung.
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5. Regelungen für Widerruf des Vertrages
Im Falle eines Verbraucherwiderrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nimmt der Kunde die Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch und entsteht dadurch eine
Verschlechterung der Kaufsache, muss er dem Unternehmer den dadurch entstehenden
Wertverlust ausgleichen. Die Haftung besteht aber nur dann, wenn er spätestens bei
Vertragsschluss auf diese Rechtsfolge in Textform hingewiesen wurde und der
Fa. Störk auf eine Möglichkeit zur Vermeidung der Verschlechterung hingewiesen hat.
Der Kunde muss keinen Wertersatz wegen Verschlechterung der Ware leisten, wenn diese
allein auf die Prüfung der Kaufsache zurückzuführen ist. Eine Pflicht zum Wertersatz besteht
allerdings dann, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Kaufsache eingetreten ist,
weil der Kunde bei der Benutzung nur diejenige Sorgfalt beobachtet hat, die er in eigenen
Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Auch hier ist allerdings Voraussetzung der Haftung,
dass der Kunde ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt wurde oder
anderweitig Kenntnis hierüber erlangt hat.
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6. Widerrufsrecht
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Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –
auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch
an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit
bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind
oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient.
Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware
bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der
Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem
finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von
Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von
Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen
auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.“
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde.
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7. Gewährleistung & Garantie
Die Gewährleistung auf alle Waren beträgt 24 Monate ab Auslieferung.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert und der Mangel eindeutig
auf diese Veränderung zurückzuführen ist. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels
ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch
auf Wandlung oder Minderung.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Friesland Led.
9. Sonstige Regelungen
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich
ergebenden Streitigkeiten ist Jever, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN Kaufrechts.
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des
Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar vor
dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.
Die Vertragsdaten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Strasse/Hs.Nr, PLZ, Ort) werden fallweise genutzt,
um bei der Deltavista GmbH, Freisinger Landstraße 74, D-80939 München, Telefon 0721 255 11 777,
eine Bonitätsauskunft zu veranlassen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften
des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
10. Datenschutzerklärung
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns über eine Webseite liefern, werden von Friesland Led
gespeichert. Diese Daten werden von Friesland Led nur zur Korrespondenz (Kundenregistrierung,
Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und
Dienstleistungen oder die unserer Partner) mit Ihnen verwendet. Diese Daten werden selbstverständlich
auch für die Zwecke verwendet, für die Sie Friesland Led die Daten zur Verfügung gestellt haben.
Friesland Led versichert Ihnen ausdrücklich, dass Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte
weitergeben werden ? es sei denn, dass Friesland Led hierzu aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften verpflichtet ist oder dass Sie dies selbst bestimmt haben. Gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz haben Sie das Recht, Ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu
korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener
Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber Friesland Led widerrufen.
Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit schriftlich erfolgen
Friedeburg ,den 11.06.2010
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AGB
